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Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen
an Straßen (RSA 95)

 

Vollständige Fassung des Richtlinientextes der RSA
mit allen Regelplänen innerorts, Landstraßen und BAB (außer D II)

CD-ROM zum Erstellen von Verkehrszeichenplänen (Ausgabe 2016)

 

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Hinweise zur den amtlichen Regelwerken RSA und ZTV-SA

Die hier hinterlegte Fassung der RSA entspricht dem aktuellen Rechtsstand. Nicht berücksichtigt sind die vom BMVI per Amtlichem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 17/2009 vom 8.12.2009 eingeführten Regelungen für Nachtbaustellen mit 4 neuen Regelplänen (als D IV), die TLP-Warnschwellen 2014 (ARS 06/2014 vom 28.2.2015) mit 8 neuen Regelplänen (D III) für Arbeitsstellen kürzerer Dauer an BAB sowie weitere, noch nicht in die RSA übernommene Änderungen. An diesem Punkt ist die vom MORAVIA Verlag herausgegebene Handausgabe von RSA und ZTV-SA (inzwischen 18. Auflage 2016) mit der Einarbeitung der o.g. ARS und zahlreichen Änderungen und Erläuterungen deutlich aktueller als der amtliche Text.

"Aktueller Rechtsstand" bezieht sich daher auf die amtliche Fassung von 1995. Tatsächlich sind die RSA und ZTV-SA an vielen Stellen veraltet, da eine Neuberarbeitung immer noch nicht vorliegt. Viele Landesbetriebe etwa weichen in der Praxis bei bestimmten Sicherungsmaßnahmen von RSA und ZTV-SA ab, an Stelle der RSA-Regelpläne kommen eigene Musterpläne zum Einsatz. Das gilt insbesondere für Hessen. Zum Teil existieren in den RSA/ZTV-SA genannte DIN-Normen oder Behörden nicht mehr, längst praktizierte Neuerungen wie die Zulässigkeit gelber Warnkleidung oder der Einsatz von Warnschwellen, neuen Vorwarntafeln, Pfeilbaken etc. sind immer noch nicht in die Richtlinien überführt. Auch fehlt bislang eine Neufassung des amtlichen VzKat; bis zu diesem Zeitpunkt gilt weiterhin das Nummernsystem der Verkehrszeichen gemäß Fassung des VzKat von 1992. Bereits im Internet hinterlegte Fassungen eines geänderten VzKat sind daher gegenstandslos. Im Übrigen werden auch nach Veröffentlichung des neuen VzKat Verkehrszeichen in der Gestaltung nach der bis zum 1. Juli 1992 geltenden Fassung weiterhin ihre Gültigkeit behalten (§ 53 (2) Nr.1 StVO).

Hinweise zur Teilfortschreibung der RSA

Oktober 2013:
Der Entwurf der RSA mit Stand August 2013 ist in der vorliegenden Form im BLFA Ende September 2013 erwartungsgemäß durchgefallen. Es bestehen Änderungswünsche, insbesondere aus dem Land Rheinland-Pfalz. Wir rechnen damit, dass sich die Veröffentlichung der Teilfortschreibung der Teile A und D der RSA daher um ein halbes Jahr, wenn nicht sogar um mehr, verzögern wird.

Februar 2014:
Die Pessimisten scheinen Recht zu behalten. Nach jüngsten Informationen aus dem BMVI ist ein Erscheinen der RSA vor dem 30.06.2014 nicht realistisch. Da dann die parlamentarische Sommerpause kurz bevor steht, dürfte sich der Erscheinungstermin eher in Richtung Herbst 2014, wenn nicht auf 2015, verschieben.

Januar/Februar 2015:
Selbst im gerade erst begonnenen Jahr 2015 lässt sich bereits sagen, dass ein zeitnahes Erscheinen der Teilfortschreibung der RSA keineswegs sichergestellt ist. Grund ist die Unvereinbarkeit zwischen Arbeitsschutz- und Verkehrssicherungsmaßnahmen, d.h. konkret: den Anforderungen der ASR A5.2 ("Technische Regeln für Arbeitsstätten an Straßenbaustellen") und den RSA, die Probleme hat, die in den ASR A5.2 geforderten Sicherheitsabstände umzusetzen. Es bleibt abzuwarten, wie hier Kompromisse bzw. alternative Lösungen aussehen könnten.
* In jedem Fall wird erwartet, dass die konkurrierenden Vorschriften für Straßenbaustellen (RSA 95) und für Arbeitsstätten (ASR A5.2) zwischen den zuständigen Ministerien (BMVI, BMAS) gemeinsam mit den Ländern und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden harmonisiert werden.

Um dem notwendigen Planungsvorlauf von Straßenbauprojekten Rechnung zu tragen, wird behördlicherseits bis zur verbindlichen Anwendung der ASR A5.2 eine zweijährige Übergangsfrist nach der Veröffentlichung als notwendig erachtet. Dies soll auch der Sicherstellung der Realisierbarkeit bereits laufender oder planerisch stark fortgeschrittener Maßnahmen dienen.

*Der im Internet veröffentlichte ASR-Entwurf vom April 2014 ist unverbindlich. In einem Bericht des BMVI zur Verkehrsministerkonferenz am 16./17. April 2015 heißt es u.a.: „Das BMVI geht davon aus, dass – trotz erheblicher unterschiedlicher Auffassungen der Verkehrsseite und des Ausschusses für Arbeitsstätten  (ASTA) – erst nach erzieltem Einvernehmen zwischen BMAS und BMVI über die Inhalte der ASR A5.2 diese gemäß der Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) im Gemeinsamen Ministerialblatt bekanntgemacht werden“. Die ASR A5.2 sind bis heute (Mai 2016) noch nicht im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekannt gegeben worden.


März 2015:

Im Verkehrsblatt 4/2015, ausgegeben am 28.2.2015, hat der BMVI im Rahmen der Veröffentlichung der TLP-Warnschwellen 2014 insgesamt 8 geänderte Regelpläne für Arbeitsstellen kürzerer Dauer auf Autobahnen vorgelegt (D III/1 l - D III/6). Vier von ihnen zeigen die Lage der bereits seit einigen Jahren verwendeten Warnschwellen, die zum Schutz vor Lkw-Aufprall vor fahrbaren Absperrtafeln auf der Fahrbahn ausgelegt werden können. Der BMVI stellt einschränkend fest: „Insbesondere wird der Einsatz von Warnschwellen nur dann empfohlen, wenn in Abhängigkeit von den örtlichen Verhältnissen die Ausbringung und der Abbau der Warnschwellen vom Betriebsdienstpersonal gefahrlos durchgeführt werden kann“. Weiter führt der BMVI aus, dass bei dichtem Verkehr und bei Stau auf den Einsatz von Warnschwellen verzichtet werden sollte, auch bei beweglichen Arbeitsstellen entfällt ihr Einsatz. Der BMVI bittet
die Obersten Straßenbaubehörden der Länder, bis zur Einführung der neuen RSA diese Regelpläne anzuwenden. Im Übrigen gelten weiterhin die allgemeinen Regelungen der RSA 95.

Februar 2016:
Eine Veröffentlichung der Teilfortschreibung der RSA steht weiterhin aus. Nach den bisherigen Erfahrungen lässt sich ein Erscheinungstermin nicht vorhersagen.

Dr. Rolf Gehlen

 

Inhaltsverzeichnis

Teil A Allgemeines

0 Vorbemerkung
1 Grundbegriffe und Grundsätze
1.1 Arbeitsstellen
1.2 Planung der Arbeitsstellen
1.3 Verkehrsrechtliche Grundsätze und Zuständigkeiten
1.3.1 Anordnung von Verkehrszeichen und -einrichtungen
1.3.2 Sonstige Maßnahmen zur Arbeitsstellensicherung
1.3.3 Weitere Rechtsgrundsätze
1.4 Inhalt der Anordnungen und Verkehrszeichenpläne
1.5 Aufstellung von Verkehrszeichen- und ähnlichen Plänen;
Nutzung der Regelpläne
1.6 Überprüfung und Überwachung durch Behörden
1.6.1 Überprüfung
1.6.2 Überwachung
2 Verkehrszeichen
2.0 Allgemeines
2.1 Aufstellhöhe von Schildern
2.2 Standort von Schildern
2.3 Gefahrzeichen
2.4 Vorschriftzeichen
2.5 Beleuchtung von Verkehrsschildern
2.6 Vorübergehende Markierungen
3 Verkehrseinrichtungen
3.0 Allgemeines
3.1 Absperrgeräte
3.1.0 Allgemeines
3.1.1 Absperrschranken
3.1.2 Leitbaken, Warnbaken
3.1.3 Leitkegel
3.1.4 Fahrbare Absperrtafeln
3.2 Warneinrichtungen
3.2.0 Allgemeines
3.2.1 Vorwarneinrichtungen
3.2.2 Warnleuchten
3.2.3 Warnfahnen
3.2.4 Warnbänder
3.3 Lichtsignalanlagen (Lichtzeichenanlagen)
4 Leitmale
5 Bauliche Leitelemente
6 Warnposten
7 Sicherheitskennzeichnung von Arbeits- und Sicherungsfahrzeugen
sowie Arbeitsstelleneinrichtungen
7.1 Arbeitsfahrzeuge, Sicherungsfahrzeuge
7.2 Warnblinklicht
7.3 Arbeitsmaschinen und Anhänger
7.4 Besondere Arbeitsstellenbereiche und-einrichtungen
8 Warnkleidung
9 Beleuchtung der Arbeitsstellen
10 Verkehrsführung und -regelung
10.0 Allgemeines
10.1 Umleitungen


Teil B Innerörtliche Straßen

1 Allgemeines
2 Arbeitsstellen von längerer Dauer
2.1 Aufstell-Entfernungen von Verkehrsschildern
2.2 Verkehrsführung im Fahrbahnbereich
2.2.0 Allgemeines
2.2.1 Fahrstreifenbreiten
2.2.2 Vollsperrung
2.2.3 Teilsperrung
2.2.4 Längsabsperrung
2.3 Verkehrsregelung im Fahrbahnbereich
2.3.1 Regelpläne
2.3.2 Höchstgeschwindigkeiten
2.3.3 Vorrangregelung an Engstellen
2.3.4 Umleitung
2.3.5 Sackgasse
2.4 Arbeitsstellen auf Geh- und Radwegen
2.4.0 Allgemeines
2.4.1 Mindestbreiten
2.4.2 Gemeinsamer Geh- und Radweg
2.4.3 Querabsperrung, Längsabsperrung.
2.4.4 Fußgänger-/Radfahrer-Notwege
2.5 Arbeitsstellen im Bereich von Schienenbahnen
2.5.0 Allgemeines
2.5.1 Querabsperrung
2.5.2 Längsabsperrung
2.5.3 Sicherung des Personals
3 Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
3.0 Allgemeines
3.1 Arbeitsstellen im Bereich der Fahrbahn
3.2 Arbeitsstellen im Bereich von Geh-und Radwegen
3.3 Arbeiten im Bereich von Schienenbahnen
3.4 Vermessungsarbeiten
4 Regelpläne:    Innerörtliche Straßen
B I Arbeitsstellen von längerer Dauer im Fahrbahnbereich
B I/1 B I/2 B I/3 B I/4 B I/5 B I/6
B I/7 B I/8 B I/9 B I/10 B I/11 B I/12
B I/13 B I/14 B I/15 B I/16 B I/17
B II Arbeitsstellen von längerer Dauer im Geh-und Radwegbereich
B II/1 B II/2 B II/3 B II/4 B II/5 B II/6
B II/7 B II/8 B II/9
B III Arbeitsstellen von längerer Dauer im Bereich von Schienenbahnen
B III/1 B III/2 B III/3
B IV Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
B IV/1 B IV/2 B IV/3


Teil C Landstraßen

1 Allgemeines
2 Arbeitsstellen von längerer Dauer
2.1 Aufstell-Entfernungen von Verkehrsschildern
2.2 Verkehrsführung
2.2.0 Allgemeines
2.2.1 Fahrstreifenbreiten
2.2.2 Absperrungen
2.3 Verkehrsregelung
2.3.1 Regelpläne
2.3.2 Höchstgeschwindigkeiten
2.3.3 Vorrangregelung in Engstellen
3 Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
4 Regelpläne    Landstraßen
C I Arbeitsstellen von längerer Dauer
C I/1 C I/2 C I/3 C I/4 C I/5
C I/6 C I/7 C I/8 C I/9
CII Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
C II/1 C II/2 C II/3 C II/4 C II/5


Teil D Autobahnen

1 Allgemeines
2 Arbeitsstellen von längerer Dauer
2.1 Aufstell-Entfernungen von Verkehrsschildern
2.2 Beleuchtung
2.3 Verkehrsführung
2.3.0 Allgemeines
2.3.1 Zahl der Fahrstreifen
2.3.2 Breite von Behelfsfahrstreifen und -trennstreifen
2.3.3 Teilsperrung
2.3.4 Längsabsperrung
2.3.5 Fahrtrichtungs -und Anschlußstellensperrungen
2.3.6 Einfahrten im Bereich von Behelfsverkehrsführungen
2.3.7 Einrichtung von Nothaltebuchten
2.4 Verkehrsregelung
2.4.1 Regelpläne
2.4.2 Höchstgeschwindigkeiten
2.4.3 Nebenanlagen und Nebenbetriebe
3 Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
4 Regelpläne    Autobahnen
D I Arbeitsstellen von längerer Dauer ohne Überleitung
auf die Gegenfahrbahn
D I/1 D I/2 D I/3 D I/4 D I/5
D I/6 D I/7 D I/8 D I/9 D I/10
D II Arbeitsstellen von längerer Dauer mit Überleitung
auf die Gegenfahrbahn
D III Arbeitsstellen von kürzerer Dauer
D III/1 D III/2a D III/2b D III/3a D III/3b
D III/4 D III/5 D III/6 D III/7