StVZO aktuell

Straßenverkehrsrecht aktuell

Letzte Änderung dieser Seite: 19.02.10

Stand der StVZO:
1. Januar 2010

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"Straßenverkehrsrecht aktuell" ist ein Service-Angebot des MORAVIA Verlags mit neuesten Infos zu StVZO-FZV-GGVSEB-ADR und verwandten Rechtsgebieten in Ergänzung zu den Vorschriftensammlungen StVZO-EG/ECE und GGVSEB/ADR. Sie erreichen diese Seite auch direkt über die Adresse www.stvzo.de.

Unter "StVZO" finden Sie alle StVZO-Paragraphen im Wortlaut. "StVZO/EG-Premium" enthält darüber hinaus 23 von derzeit 29 Anlagen zur StVZO, Verlinkungen auf die geltenden EG-Richtlinien sowie eine Reihe weiterer nützlicher Zusatzleistungen.

Wegfall der AU-Plakette
Der § 47a StVZO ("AU-Plakette") ist ab 1.1.2010 gegenstandslos, da die AU in die HU integriert wird. Die Übergangsfrist endet am 31.12.2009. Ab 2010 erfolgt der Nachweis über eine durchgeführte AU an allen Kfz nur noch über die (HU-)Prüfplakette auf dem hinteren amtlichen Kennzeichen. Noch nicht abgelaufene Plaketten bleiben bis zum Verfallsdatum gültig. Der BMVBS wird in einer seiner nächsten Verordnungen die Aufhebung des § 47a und der Anlage IXa StVZO verkünden. Stand der Vorschriften ist nunmehr der 1.1.2010.

Regelungen für Nachtbaustellen
Der BMVBS hat per Amtlichem Rundschreiben Straßenbau vom 8.12.2009 die neuen Regelungen für die Sicherung von Nachtbaustellen bekannt gegeben (VkBl. Heft 3 vom 15.2.2010, S. 56). Sie gelten zunächst nur für Autobahn-baustellen kürzerer Dauer. Neu sind auch vier entsprechende Regelpläne. Gleichzeitig bittet der BMVBS die Länder, die neuen Regelungen auch für Straßen in ihrem Zuständigkeitsbereich zu übernehmen. In der RSA/ZTV-SA Handausgabe des MORAVIA Verlags sind die neuen Regelungen mit Regelplänen bereits enthalten (8. Auflage 2010).

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