Straßenverkehrsrecht aktuell
 
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Aktueller
Stand der FZV:
1. April 2015

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Aktueller
Stand der StVZO:
30. Oktober 2014

 
Letzte Änderung dieser Seite:  8.04.2015

"Straßenverkehrsrecht aktuell" ist ein Service-Angebot des MORAVIA Verlags mit neuesten Infos zu StVZO-FZV-GGVSEB-ADR und verwandten Rechtsgebieten in Ergänzung zu den Vorschriftensammlungen StVZO-EG/ECE und GGVSEB/ADR. Sie erreichen diese Seite auch direkt über die Adresse www.stvzo.de. Neue Meldungen auf dieser Seite stehen oben, ältere rutschen nach unten bzw. wandern nach und nach ins Archiv.

Unter "StVZO" finden Sie alle StVZO-Paragraphen im Wortlaut. "StVZO/EG-Premium" enthält darüber hinaus 23 Anlagen zur StVZO, Verlinkungen auf die geltenden EG-Richtlinien sowie eine Reihe weiterer nützlicher Zusatzleistungen, die vor allem professionellen Anwendern zu empfehlen sind (z.B. Kfz-Betriebe, die aktuelle Vorschriften bereit halten müssen, Autohäuser, Überwachungsorganisationen).



2 Meldungen:

Änderung des Gefahrgutrechts
Im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 10, ausgegeben am 13. März 2015 S. 265, ist die "Siebente Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen" vom 26.2.2015 verkündet worden. Sie umfasst neben der an das ADR 2015 angepassten GGVSEB auch Änderungen der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV), Gefahrgut-kostenverordnung (GGKostV), Gefahrgutkontrollverordnung (GGKontrollV), GGVSee und die Änderung der Gefahrgut-Beauftragtenverordnung (GbV). Die Änderungen treten rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Die komplette Neufassung der GGVSEB vom 30.3.2015 hat der BMVI am 8.4.2015 im BGBl. I S. 366 bekannt gegeben. Sie berücksichtigt die Fassung der Bekanntmachung vom 22.1.2015 und den teils am 1. Januar 2015, teils am 14. März 2015 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung.


Änderung der FZV
Die Fahrzeug-Zulassungsverordnung
in der Fassung der Änderung durch Artikel 2 der "Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr" vom 30. Oktober 2014  (BGBl. Teil I Nr. 50 Seite 1673), ausgegeben zu Bonn am 10. November 2014, ist ab Januar 2015 in Kraft.

Artikel 1 der o.g. Verordnung ("Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung") tritt jedoch - anders als die Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der FZV - erst am 1. April 2015 in Kraft, obwohl beide gleichzeitig verkündet wurden. Die Änderungen durch Artikel 1 werden daher erst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens eingearbeitet.

 

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