Die StVZO

Die StVZO wird auch Straßenverkehrs-Zulassung-Ordnung genannt. Sie regelt die technische Zulassung von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern sowie von damit verbundenem Gerät wie Einrichtungen oder Verkleidungen. Die StVZO wird von der EU-Kommission auf der Grundlage des Straßenverkehrsgesetzes erlassen. Sie bestimmt in Deutschland, welche Fahrzeuge zugelassen werden dürfen und in welchem Zustand sie fahren müssen. Auf StVZO.de erhältst du alle wichtigen infos inkl. der Rechtstexte zum Thema StVZO!

Seit wann gibt es die StVZO?

Die StVZO wurde im Jahr 1973 eingeführt und ist seitdem das wichtigste Gesetz, das die technische Zulassung von Kraftfahrzeugen regelt. Es gilt für alle deutschen Landesbehörden. Die StVZO wurde am 23. Mai 1973 durch das Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Seitdem legt sie fest, welche Fahrzeuge zugelassen werden und in welchem Zustand sie fahren dürfen. Sie gibt insbesondere Anforderungen an die technische Beschaffenheit von Kraftfahrzeugen vor und regelt damit auch den Einbau von Einrichtungen und Verkleidungen sowie deren Funktionstüchtigkeit.

Was steht in der StVZO?

Die StVZO ist in drei Teile gegliedert: Teil 1 regelt die technische Zulassung von Kraftfahrzeugen, Teil 2 die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften und im dritten Teil 3 finden Sie Aufstellungen mit den technischen Anforderungen an Fahrzeuge.

Teil 1

Die technische Zulassung deines Kraftfahrzeugs regelt Teil 1 der StVZO. Sie ist das Ergebnis einer umfangreichen Anhörungsphase. In der waren wichtige Branchenvertreter sowie Verkehrsministerien und Behörden beteiligt. So konnte sichergestellt werden, dass die Anforderungen der StVZO auf einem technisch hohen Stand stehen.

Teil 2

Die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften regelt Teil 2 der StVZO. Sie enthält konkrete Anforderungen für das Verhalten von Behörden und Prüfstellen. Diese sind für die Überwachung der Kraftfahrzeuge zuständig. Ferner enthält dieser Teil auch eine Reihe von Anweisungen für Kontrollbehörden, welche dafür Sorge tragen sollen, dass die technischen Vorschriften eingehalten werden. Im Bereich der Straßenverkehrsbehörden wird dieser Aufgabe eine besondere Bedeutung beigemessen. Sie sind zuständig für die Einhaltung der Vorschriften, insbesondere in Bezug auf das Verhalten von Kraftfahrern und Fußgängern. Aber auch die Überwachung der Betriebssicherheit der Fahrzeuge ist ein wichtiger Faktor.

Teil 3

Dieser Teil der StVO enthält eine Reihe von Informationen für die Fahrzeughersteller und ihre Zulieferer sowie für Fahrzeugbesitzer bereit. Dieser Teil enthält auch Informationen über die Rechtsverordnungen, mit denen die Vorschriften der Richtlinie in Deutschland umgesetzt wurden. 

Wie wird die StVZO angewendet?

Die StVZO wird in Deutschland durch die Bußgeld- und Strafverfolgungsbehörden bei Verstößen (z. B. durch Kontrollen) angewandt. Sie greift für alle Kraftfahrzeuge, mit denen innerhalb der EU gefahren werden soll oder kann. Das bedeutet, dass auch Fahrzeuge, die nicht in Deutschland zugelassen sind, sich an diese Vorschriften halten müssen bzw. Fahrern von anderen Staaten vorbehalten sind. Die StVZO kann auch durch die Verwaltungsbehörden bei Verstößen angewandt werden. Dies geschieht in der Regel, wenn ein Fahrzeug nicht ordnungsgemäß zugelassen oder verkehrsrechtlich unzuverlässig ist.

Wer muss sich an die StVZO halten?

Die StVZO gilt für alle Kraftfahrzeuge, die innerhalb der EU gefahren werden sollen oder können. Das bedeutet, dass auch Fahrzeuge, die nicht in Deutschland zugelassen sind, sich an diese Vorschriften halten müssen bzw. Fahrern von anderen Staaten vorbehalten sind. Es muss also jedes in Deutschland fahrende Kraftfahrzeug die Anforderungen der StVZO erfüllen. 

Der Gesetzgeber hat das Ziel, die Sicherheit auf den Straßen in Deutschland zu erhöhen und die Rechtsprechung einheitlich zu machen. Zudem sollen Verbraucher informiert werden, welche Fahrzeuge in Deutschland verkauft und gefahren werden dürfen. Das gilt für alle Hersteller, Importeure und Händler von Kraftfahrzeugen sowie für Kfz-Werkstätten.

Das Aussterben der deutschen StVZO

Das Aussterben der StVZO ist inzwischen nicht mehr aufzuhalten. Die EU-Kommission hat bei einer ersten Überprüfung festgestellt, dass die StVZO mit der europäischen Rechtsprechung unvereinbar ist und deren Anpassung empfohlen. Deswegen wurde die StVZO den EU-Richtlinien angepasst. Mittlerweile werden immer mehr Paragrafen entfernt und auf andere Verordnungen umgelegt. 

Durch neue Verordnungen und die Überarbeitung bestehender Verordnungen soll somit die StVZO als Verordnung nicht mehr angewendet werden.

Die FZV

Die FZV wird in seiner Langform auch Fahrzeug-Zulassungsverordnung genannt. Diese Verordnung stellt fest, welche Fahrzeuge zugelassen werden dürfen und in welchen Abmessungen sie gebaut sein müssen. Außerdem legt die FZV fest, welche technischen Anforderungen an ein Auto gestellt werden müssen. Die FZV gilt in Deutschland und wird von der Europäischen Kommission überwacht. Sie regelt die Zulassung von Kraftfahrzeugen und deren Fahrern sowie die technische Einhaltung der Vorschriften. Dazu gehört auch die Anerkennung von Sachverständigen, die als Gutachter oder Prüfer tätig sind. 

Die FZV ist daher ein wichtiger Bestandteil der Verkehrssicherheit in Deutschland. Ohne diese Vorschriften könnten Autos mit mangelhafter Technik auf den Straßen fahren, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Somit käme es zu Unfällen und damit auch zu Schäden an Mensch und Material.

Die RSA Richtlinie

Die RSA wird in seiner Langform auch „Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen“ genannt. Hierbei handelt es sich um die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, welche die RSA regelt. Die Richtlinie ist dabei ein Gesetz, welches sich auf die Sicherung der Arbeitsstellen in Deutschland bezieht. Hierunter fallen Straßenarbeiten, aber auch die Planung von Arbeiten an den Straßen.

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