| |

41. StVRÄndV
veröffentlicht
Im Bundesgesetzblatt
I Nr. 11, Seite 470, ausgegeben am 8. März 2006, wurde die 41. Verordnung zur
Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 3. März 2006 verkündet. Die
Verordnung enthält umfangreiche Änderungen zur StVZO. So wurden u.a. die §§ 29 (HU)
und 47a (AU) neu gefasst, ebenso die Anlagen VIII, VIIIa, VIIIc und VIIId. Der § 47b mit
den Anlagen XI, XIa und XIb wurde aufgehoben. Umfangreiche Änderungen enthält wie immer
der § 72 (2). Geändert wurden außerdem die GebOSt und die Bußgeldkatalog-Verordnung.
Die Änderungen treten am 1. April 2006 in Kraft. In Kürze erwarten wir bereits die 42.
Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.
|